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In welchen Fällen gilt das Recht auf „Vergessen werden“?

Die DS-GVO regelt im Artikel 17 Abs. 1 das unverzügliche Löschen von personenbezogene Daten.

Die Voraussetzungen für das sogenannte „Recht auf Vergessen werden“, wenn.

  • Die personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind
  • Die betroffene Person ihre Einwilligung widerruft und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung fehlt
  • Die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegt und keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen
  • Die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden
  • Die Löschung der personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich ist
  • Die personenbezogenen Daten eines Kindes wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft, d. h. Internetangebote, wie Medien, Webshops oder Online-Spiele, erhoben.

Ausnahmen: Es besteht für den Verantwortlichen keine Pflicht zur Löschung, wenn die weitere Speicherung der personenbezogenen Daten aus einem der folgenden Gründe erforderlich ist:

  • Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information,
  • Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (zum Beispiel gesetzliche Aufbewahrungspflichten), die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten erfordert oder zur Wahrung
    einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die den Verantwortlichen übertragen wurde,
  • Gründe des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit,
  • Im öffentliche Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder statistische Zwecke,
  • Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
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